Montag, 05. Dezember 2011 (20:13 Uhr)

« »

Politische PR-Berichterstattung – RNZ schweigt

"Mens agitat molem" hat die RNZ als Leitspruch - "der Geist bewegt die Materie". Fragt sich nur, welche Art von Geist gemeinst ist.

Rhein-Neckar, 22. November 2011. (red) Am 17. November 2011 hat die Redaktion auf dem Rheinneckarblog.de aufgedeckt, dass die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) politische PR-Propaganda für die CDU und Stuttgart 21 macht. Ein Text des CDU-Landtagsabgeordneten Georg Wacker war als redaktioneller Text getarnt in weiten Teilen inhaltlich und sogar wortgleich übernommen worden. Wir haben die Chefredaktion damit konfrontiert und um Auskunft gebeten, ob sich die RNZ noch als unabhängige Zeitung oder als Propaganda-Organ sieht. Die Frage scheint beantwortet.

Von Hardy Prothmann

Angeblich hatte den Text der Redakteur Stefan Hagen geschrieben – schließlich war der Artikel mit seinem Namen gekennzeichnet. Auf Rückfrage bei Herrn Hagen hat dieser den Text als seinen eigenen ausgegeben. Zu dumm nur, dass am Tag vor Erscheinen der Ausgabe der mehr oder weniger gleiche Text schon beim CDU-Politiker und früheren Staatssekretär Georg Wacker auf dessen Homepage erschienen war.

Wir haben die Chefredaktion der RNZ um Antwort gebeten, wie es dazu kommen konnte. Seit dem 17. November hatte die RNZ Zeit, zu der brisanten Frage Stellung zu beziehen, ob sich die Zeitung als unabhängig oder als parteipolitisches Propaganda-Blatt begreift. Oder, ob Herr Hagen gar als “Ghostwriter” für Herrn Wacker arbeitet und damit tatsächlich “seine eigenen” Texte in der Zeitung nochmals veröffentlicht? Immerhin beharrte er darauf, dass der abgedruckte “sein Text” sei.

Eine Antwort fehlt bis heute und wird vermutlich auch nicht mehr kommen. Doch auch eine Nicht-Antwort ist eine Antwort. Jede anständige Redaktion, die sich einem unabhängigen Journalismus verpflichtet fühlt, hätte geantwortet und diese vermeintlich unhaltbaren Vorwürfe zurückgewiesen oder im Falle eines Fehlers diesen eingestanden, korrigiert und die nötigen Konsequenzen gezogen.

Nicht so die RNZ-Chefredaktion. Die beiden Chefredakteure schweigen. Kein Dementi, kein Eingeständnis eines Fehlers, keine Erklärung. Nur ein schwaches Wegducken.

Tatsächlich ist es unerheblich, ob die Zeitung Parteipropaganda für die CDU oder eine andere Partei macht. Propaganda bleibt Propaganda und hat mit seriösem Journalismus nichts zu tun. Da kann die Zeitung noch so stolz sein, als erste Zeitung 1945 in Württemberg-Baden gegründet worden zu sein – mit solchen miesen Methoden rangiert man sich aufs journalistische Abstellgleis ohne Chance auf Anschluss.

Möglicherweise versteht man aber unsere Anfrage auch nicht, weil diese Art “zu arbeiten” mittlerweile der “publizistische Standard” bei der RNZ ist.

Immerhin: CDU-Mann Georg Wacker “steht zu seiner Interpretation” und hat auf einen weiteren Bericht von uns reagiert, in dem wir der CDU Weinheim unredliche Stimmungsmache vorwerfen.

Lesen Sie zum Thema:

Nachgefragt: Wie wird aus einer politischen PR-Meldung ein redaktioneller Text in der RNZ?

Wacker steht zu Interpretation der Herrmann-Antwort

Offener Brief an die CDU Weinheim: Unredlich ist, wer falsch Zeugnis ablegt

« »

Uli Sckerl: “Für uns hier hat Stuttgart 21 keinerlei positive Effekte.”

Anzeige

Rhein-Neckar, 21. November 2011. Am 27. November 2011 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger mit der Volksabstimmung über das Schicksal des Bahnhofbaus “Stuttgart 21″. Wer mit “Ja” abstimmt, wählt das Ausstiegsgesetz, Stuttgart 21 wird dann nicht gebaut. Wer mit “Nein” stimmt, will, dass der Bahnhof gebaut wird. Der Weinheimer Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl (Bündnis90/Die Grünen) ist parlamentarischer Geschäftsführer in Stuttgart und erläutert seine Position und die seiner Partei zu Stuttgart 21. Insbesondere, was das Bahnhofsprojekt für unsere Region bedeutet.

Interview: Tilmann Schreiber

Herr Sckerl, am 27. November stimmt das Volk über Stuttgart 21 ab. Was bedeutet denn so eine Volksabstimmung?

Hans-Ulrich Sckerl, grüner Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis 39 (Weinheim) erläutert seine Sicht auf Stuttgart 21 und empfiehlt mit "Ja" den Ausstieg zu wählen. Bild: B90/Die Grünen

Hans-Ulrich Sckerl: Die Volksabstimmung bedeutet einen historischen Einschnitt. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg entscheidet die Bevölkerung anstelle der Parlamente. Das ist der Beginn einer neuen politischen Kultur. Wir wollen, dass die Bürger immer wieder direkt mitentscheiden können.

Mal ehrlich, Stuttgart 21 ist so weit weg. Was haben wir hier in Nordbaden mit dem Projekt zu tun?

Sckerl: Stuttgart 21 hat eine negative Ausstrahlung bis nach Nordbaden, wie in alle Regionen des Landes. Mittel für den ÖPNV werden seit Jahren für dieses Projekt konzentriert, die Kommunen warten viel länger auf Verkehrsprojekte und zahlen höhere Eigenanteile. Wichtige Fernverkehrsstrecken des Bundes wie die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim fallen aus der Prioritätenplanung heraus. Die Strecke kommt jetzt, wenn überhaupt, erst gegen das Jahr 2030. Und sollte eigentlich schon längst gebaut sein.

Die Folge ist, dass unsere hiesige Main-Neckar-Bahn allein durch den zunehmenden Güterverkehr hoffnungslos überlastet ist. Dadurch könnte in den nächsten Jahren selbst der wenige Nahverkehrsanteil auf dieser Strecke noch verdrängt werden. Nach dem europäischen Eisenbahnrecht hat Güterverkehr Vorfahrt. Es ist absurd: Für alle Bahnverbindungen in den Süden hat der Lückenschluss Frankfurt-Mannheim eine zentrale Bedeutung. Dennoch wird die Maßnahme für das Prestigeprojekt Stuttgart 231 weit hintenan gestellt.

Die S-Bahn wird doch ausgebaut. Ich kenne viele, die sagen, Stuttgart 21 betrifft uns doch gar nicht?

Sckerl: Aber wann kommt die 2. Stufe der S-Bahn? Wie vereinbart im Dezember 2015? Im Moment deutet alles daraufhin, dass der Start zum 3. Male verschoben wird. Von 2019 ist bereits die Rede. Der Grund ist ganz einfach auch hier: Die wenigen Fördermittel für Schienenprojekte können nur einmal ausgegeben werden, in Stuttgart oder eben in den Regionen.

Für die S-Bahn fehlen Mittel von knapp 100 Millionen für die Verbesserung der Infrastruktur in den Bahnhöfen Mannheim und Heidelberg und auf der Strecke dazwischen. Ohne diese Kapazitätserweiterung kann gar keine zusätzliche S-Bahnstrecke in Betrieb genommen werden. Das ist ein ganz direkter Zusammenhang, Stuttgart 21 kannibalisiert förmlich den Nahverkehr.

“Stuttgart 21 hat für uns hier keinerlei positive Effekte.”

Es wird immer wieder behauptet, Stuttgart 21 sei wichtig fürs Land. Kann ja sein, aber ist es auch wichtig für uns hier vor Ort?

Sckerl: Nein. Für uns hier, genauso wie für das Land insgesamt hat der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs keinerlei positive Effekte. Wer von hier nach Stuttgart zum Arbeiten fährt, hat ab Weinheim und Heidelberg zahlreiche 50-60 minütige IC-Verbindungen, ab Mannheim stündlich den ICE, der knapp 40 Minuten braucht. Da werden sich beim Tiefenbahnhof durch die Reduzierung auf 8 Gleise eher mehr Verspätungen ergeben. Reisende aus unserer Region in Richtung München werden von Fahrzeitverkürzungen auf der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm profitieren, nicht aber von Stuttgart 21.

Der CDU-Fraktionschef Peter Hauk behauptet, es gehe darum, “ob es in diesem Land noch Verlässlichkeit und eine Basis für Vertrauen in bestehende Verträge, in Baurecht und Gerichtsurteile gibt”. Was meinen Sie dazu?

Sckerl: Hauk ist ja geradezu berufen, der grün-roten Landesregierung solche Vorwürfe zu machen. Er hat an führender Stelle den Bruch der Verfassung beim sog. „EnBW-Deal“ zu verantworten, eine Erklärung dazu steht bis heute aus. Für das Debakel um Stuttgart 21 und die fehlende Legitimation tragen er und die Seinen die Verantwortung. Wir reparieren diesen riesigen Vertrauensschaden jetzt mit der Volksabstimmung. Künftig wird es bei großen Bau- und Infrastrukturprojekten eine frühzeitige Bürgerbeteiligung geben. Das wird Konflikte lösen helfen und Investitionen neue Sicherheit geben. Uns liegt sehr an der Verlässlichkeit des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg.

“Der Ausstieg ist mit maximal 350 Millionen Euro finanziell verantwortbar.”

Die CDU warnt ebenso vor Ausstiegskosten von 1,7-2,5 Milliarden Euro. Ist das so?

Sckerl: Nein, definitiv nicht. Wir haben das mehrfach gründlich überprüfen lassen. Eine der wichtigsten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften dieses Landes, die Märkische Revision hat akribisch geprüft und gerechnet: Im günstigsten Falle hat die Bahn einen Schadenersatzanspruch von maximal. 350 Millionen Euro. Das ist immer noch viel Geld, aber in der Summe liegt die Alternative Modernisierung Kopfbahnhof plus Schadenersatz um über 50% unter den Kosten von Stuttgart 21. Deshalb ist der Ausstieg auch finanziell verantwortbar.

Kritiker der Volksabstimmung sagen, dass das Ausstiegsgesetz nicht rechtens wäre. Was sagen Sie?

Sckerl: Wir haben die Kritiker ermuntert, den Staatsgerichtshof anzurufen und die Frage der Recht- und Verfassungsmäßigkeit des Ausstiegsgesetzes und der Volksabstimmung klären zu lassen. Sie hatten gute Gründe das nicht zu tun. Das Kündigungsgesetz ist verfassungs- und rechtskonform.

Will man der Bevölkerung ernsthaft weismachen, der Finanzierungsvertrag sei unkündbar? Das heisst, egal was passiert, selbst wenn die Kosten über 6 Milliarden steigen und Stuttgart 21 zum Milliardengrab wird, sind die Vertragspartner verpflichtet zu bauen? Auf Teufel komm´ raus? Studierende lernen schon im ersten Semester Jura, dass das nicht stimmt.

“Ich rechne auch hier bei uns mit einer Beteiligung von über 50 Prozent.”

Mit welcher Beteiligung rechnen Sie? Glauben Sie, dass die Nordbadener sich gut beteiligen werden?

Sckerl: Die repräsentative Umfrage zur Volksabstimmung des SWR vom 17.11. legt eine Wahlbeteiligung von über 50% nahe. Ich rechne mit einer Beteiligung von deutlich über 50%, in Nordbaden nicht viel niedriger als in Stuttgart. Die Aussicht, eine derart wichtige Frage selbst entscheiden zu dürfen mobilisiert unabhängig vom Gegenstand der Volksabstimmung viele Menschen. Sie finden das einfach gut und wollen dabei sein.

Es gibt viele, die sagen, Bürgerbeteiligung ist wichtig, aber die repräsentative Demokratie auch. Schließt sich das gegenseitig aus?

Sckerl: Nein, es geht um eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie. Die Menschen haben jetzt vielfach deutlich gemacht, dass sie an wichtigen Sachentscheidungen direkt beteiligt werden und nicht nur alle vier oder fünf Jahre ihr Kreuzchen auf einem Wahlschein machen wollen.

Wir sehen ja bei der Zahl der Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene einen erheblichen Anstieg in den letzten Jahren. Die Menschen sind interessiert, engagiert und wollen mitentscheiden. Deswegen müssen die direktdemokratischen Elemente in der Landesverfassung als Ergänzung der repräsentativen Demokratie gestärkt werden.

Noch mal zu uns hier vor Ort: Wo sehen Sie ähnliche Konflikte wie bei Stuttgart 21?

Sckerl: Eine derart große Bürgerbewegung gibt es bei uns natürlich nicht. Aber Konflikte zwischen Verwaltungen und Gemeinderäten auf der einen und unzufriedenen Bürgern auf der anderen Seite, haben auch wir vor Ort immer öfter. Der Konflikt um die Pfennig-Ansiedlung in Heddesheim, das „Schlossbergareal“ der Fa. Familienheim in Weinheim oder die unselige Kreisverbindungsstraße in Hemsbach sind derartige Konflikte.

“Einer unserer Skandale vor Ort sind die S-Bahnhöfe, die viel teurer werden, als “kalkuliert”.”

Eine Art Skandal haben wir ja: Der Ausbau der S-Bahnhöfe ist viel teurer als ursprünglich “kalkuliert”. Was halten Sie davon?

Sckerl: Das Verhalten der Bahn ist ein Skandal. Man holt die Kommunen mit Verlockungen ins Boot, lässt sie auf der Basis geschönter Kostenprognosen Finanzierungsverträge unterschreiben, um sie dann mit Kostensteigerungen von 70 bis 150 % förmlich zu erpressen. Welcher Gemeinderat will es sich aber erlauben, politisch für die Verweigerung der kommunalen Mittel und damit für das Scheitern der S-Bahn-Linie 5 an der Bergstraße die Verantwortung zu übernehmen?

Wäre ein Ausstieg aus S21 wirklich so ein Schaden fürs Land, wie die Befürworter immer wieder betonen?

Sckerl: Im Gegenteil. Der Ausstieg wird Gelder freisetzen, da die Alternativen mit der Ertüchtigung des Kopfbahnhofs nur ein gutes Drittel kosten. Wir können dann beides machen: Die Leistungsfähigkeit des Verkehrsknotens Stuttgart und den öffentlichen Verkehr in den Regionen verbessern.

Mal angenommen, der Ausstieg kommt, wie geht’s dann eigentlich weiter?

Sckerl: Dann wird das Land die Vollmacht zur Kündigung des Finanzierungsvertrags, die ihm das Volk mit der Abstimmung gegeben hat, wahrnehmen. Es wird umfassende Verhandlungen mit der Bahn und den anderen Projektbetreibern über den Ausstieg, aber insbesondere über die Alternative geben, die wir dann sofort in Angriff nehmen wollen. Das heisst, es geht dann um die Modernisierung des Kopfbahnhofs und die Planung einer Verbindung von diesem zur Neubaustrecke Stuttgart-Wendlingen-Ulm.

Wie verhalten Sie sich, wenn die Volksabstimmung nicht zum Ausstieg aus Stuttgart 21 führt?

Sckerl: Dann gilt die Verfassung: Bei einer Mehrheit für Stuttgart 21 oder bei einem Verfehlen des Quorums für den Ausstieg ist das Kündigungsgesetz abgelehnt. Unabhängig davon gilt aber der zwischen SPD und Grünen vereinbarte Kostendeckel von 4,526 Milliarden Euro. Wenn das Projekt mehr kostet und davon ist auszugehen, wird das Land sich nicht an den weiteren Kosten beteiligen. Das ist dann Sache des Bundes und der Bahn.

Weitere Infos: Die Bergstraße sagt “Ja” zum Ausstieg

« »

Gabis Kolumne: Der Kampf gegen die Läuse

Guten Tag!

Rhein-Neckar, 21. November 2011. Manches erlebt man als großes Drama und erst in der Rückschau erkennt man auch die humoristische Seite. Gabi erinnert sich noch gut, wie gelbe Zettel und Kopfläuse zu ihrem Alltag gehörten und mit welchen Mitteln sie dagegen kämpfte.

Die Kopflaus (lat.: Pediculus humanus capitis). Foto: Wikipedia.

Vor Kurzem war ich mit zwei Freundinnen in einer nicht wirklich erwähnenswerten amerikanischen Komödie im Kino. Bei der Heimfahrt im Auto beschlossen wir, den Film hätten wir uns sparen können, wenn da nicht die eine Szene gewesen wäre, in der sich die Hauptdarstellerin – Typ erfolgreiche Geschäftsfrau, Supermutter und Superehefrau – bei einer Besprechung immer wieder verzweifelt am Kopf kratzte. Kurz zuvor hatte sie von der Nanny die SMS erhalten: „Die Kinder haben Läuse!“

Jetzt, Jahre später, konnten wir darüber herzhaft lachen, aber ich erinnere mich noch gut an die Zeit, als ein winzig kleines Tier – natürlich im unüberschaubaren Plural – die Kopflaus (lat.: Pediculus humanus capitis) – uns das Leben zur Hölle machte.

Ich vergesse nie, wie meine Tochter mit einem gelben Zettel aus dem Kindergarten kam, der uns Eltern darauf hinwies: „In der Gruppe gibt es Läuse, bitte untersuchen Sie Ihr Kind.“

Dieser Zettel wurden während der Kindergarten- und Grundschulzeit zu unserem festen Begleiter und verfolgte uns sogar noch in der fünften Klasse am Gymnasium.

Aus meiner Kindheit kannte ich keine Läuse, ich hatte nie welche und es wurde nur ab und an gemunkelt, wenn jemand seinem Kind die Haare streichholzkurz schneiden ließ.

„Die kriegt man nur, wenn man dreckig ist“

„Die kriegt man nur, wenn man dreckig ist“, pflegte meine Großmutter zu sagen. „Und natürlich damals im Krieg“, aber das waren bekanntlich andere Zeiten.

Nun denn, meine Tochter hatte langes, sehr langes, dickes, welliges Haar, dem ich mich nun mit einem kleinen schmal gezinkten Nissenkamm näherte. Eben so, wie es auf dem Schreiben des Gesundheitsamtes beschrieben war. Zentimeter um Zentimeter kämpfte ich mich, unter dem lauten Gebrüll meines Kindes, durch die Mähne. Und fand – nichts. Klar, dachte ich mir, warum sollen wir auch Läuse haben.

Nur zwei Tage später beobachtete ich meine Tochter, wie sie sich wieder und wieder kratze und auch mich überfiel ein Juckreiz. „Das ist alles Einbildung“, sagte eine Freundin und sie sollte nicht Recht behalten.

Eine weitere Kopfkontrolle offenbarte die Katastrophe millimeterkleine, äußerst agile Tierchen huschten über das Haupt. Ich war verzweifelt. Rannte in die Apotheke und fragte leise und verschämt nach einem Lausmittel, wirksam sollte es sein. „Goldgeist forte“ wurde mir empfohlen und ich bekam gleichzeitig den Hinweis, es könnten ja auch noch andere Familienmitglieder befallen sein. Ich nahm gleich die Familienpackung.

Ich nachte den Läusen eine Kampfansage. Der restliche Nachmittag gestaltete sich zu einem Alptraum: Ich zog alle Betten und Sofakissen ab, Sohn, Mann, Tochter und ich selbst wurden mit dem scharf riechenden, höllisch stinkenden Extrakt behandelt, tausende von Haarsträhnen wurden durchkämmt, die Kuscheltiere wandert in Plastiktüten verpackt in die Gefriertruhe. Am Abend war ich total erledigt, aber glücklich, diesen kleinen Viechern hatte ich den Garaus bereitet.

Für dieses Mal, denn nur wenige Wochen später brachte mein Sohn einen gelben Zettel aus der Grundschule mit und die gleiche Prozedur ging von Vorne los.

Bei der Laus gilt für mich kein Artenschutz

Ich weiß nicht mehr, wie viele Flaschen von „Goldgeist forte“ ich in den folgenden Jahren verbraucht habe, irgendwann wurden diese kleinen Biester auf alle Fälle resistent und ein neues Mittel wurde unter vorgehaltener Hand gepriesen. Das eine verklebt, das andere erstickt, egal wie, die Läuse mussten getötet werden – hier gilt für mich kein Artenschutz.

In der Anfang-Laus-Phase getraute man sich kaum öffentlich darüber zu reden, doch schon bald gestaltete das Laus-Thema ganze Nachmittagstreffen und gute Tipps wurden ausgetauscht. Und da die kleinen Bestien auch vor Grenzen nicht zurückschrecken bekam ich hilfreiche Ratschläge auch von Freunden aus der Schweiz und aus dem Elsaß. Letztlich blieb kaum einer verschont und gemeinsam ließ es sich besser ertragen.

„Seid ihr lausfrei?“ wurde so zur gängigen Floskel bevor sich Kinder zum Übernachten verabredeten.

Und dann auf einmal war es vorbei. Es kamen keine Zettel mehr, es gab keine Juckanfälle und vor allem es gab keine kleinen Tiere mehr.

Wie oft wir wirklich Läuse hatten, ich weiß es nicht, einmal auf alle Fälle traf es meinen Sohn, einmal mich und etliche Male meine Tochter. Mein Mann blieb verschont, „du riechst wahrscheinlich nicht gut“, versuchte es ihm meine Tochter zu erklären.

Und während ich das alles schreibe, fängt es an, mich fürchterlich zu jucken – aber diesmal ist es ganz bestimmt nur Einbildung.

gabi

« »

Diese Woche: Tipps und Termine

21. bis 27. November 2011

Tipps und Termine für den 21. bis 27. November 2011. Jeden Montag erscheinen unsere Veranstaltungstipps für die laufende Woche. Die Redaktion nimmt gerne weitere Termine und Anregungen auf. Die Kontaktmöglichkeiten finden Sie am Ende der Seite.

Mehr Termine finden Sie ins unseren Kalendern für Heddesheim , Hirschberg , Ladenburg , Viernheim , Weinheim und Rhein-Neckar .

*****

Lesung "Wilde Zeiten" im Kunsthaus.

Montag, 21. November 2011, 19:00 Uhr, Kunsthaus

Viernheim. Am Montag, den 21.11.11 um 19.00 Uhr wird der Geist der 68-er Bewegung durch die Räumlichkeiten des Kunsthauses wehen. Silke Brauner und Gretchen von Seggern werden – angelehnt an die Fotografien von Günter Zint – literarische Texte von Alice Schwarzer, Bommi Baumann, Uschi Obermaier, Ulrike Meinhof, Rudi Dutschke und Jutta Ditfurth vorlesen, die zum Schmunzeln und Nachdenken anregen sollen. Darüber hinaus wird Gretchen von Seggern im Gespräch mit Silke Brauner über ihre „wilden Zeiten“ berichten.
Weiterlesen…