Nachrichten & Informationen
Weinheim, 13. Dezember 2014. (red/ms) Mit Gesamtkosten in Höhe von etwa 1.365.000 Euro wird die Umgestaltung des Dürreplatzes etwa 175.000 Euro teurer als im Haushalt eingeplant war. Dennoch kommt man damit noch günstiger davon, als im Frühjahr befürchtet wurde. Dr. Andreas Marg (GAL) sagte, man sei froh, dass die Kosten nun zumindest einigermaßen im Rahmen gehalten werden konnten. [Weiterlesen…]
Weinheim, 12. Dezember 2014. (red/ld) Der Gemeinderat hat am Mittwoch Änderungen an der Hauptsatzung beschlossen. Die finanziellen Zuständigkeiten des Oberbürgermeisters verdoppeln sich: Statt wie bisher ab 50.000 Euro kann Oberbürgermeister Heiner Bernhard Vergaben bis 100.000 Euro genehmigen, ohne den Gemeinderat oder den Hauptausschuss in die Entscheidung einzubeziehen.
Weinheim, 12. Dezember 2014. (red/ms) Dem Gemeinderat wurde in seiner Sitzung vergangenen Mittwoch der Entwurf für den Haushaltsplan 2015 vorgelegt – dieser umfasst exakt 500 Seiten. Oberbürgermeister Heiner Bernhard und der Stadtkämmerer Jörg Sobala nahmen dazu in der Gemeinderatsitzung Stellung, die Stadträte diskutierten den Entwurf noch nicht. Die ersten Vorberatungen werden voraussichtlich in einer öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 21. Januar stattfinden. Die Beschlussfassung ist für den 25. Februar angesetzt.
Weinheim, 26. November 2014. (red/ms) Das Stadt- und Tourismusmarketing (STM) wird ins Alte Rathaus am Marktplatz umziehen. Das bedeutet Kosten in Höhe von etwa 515.000 Euro in den nächsten zwei Jahren und dass die Gewerkschaft IG BCE dort ausziehen muss. Lohnt sich das? [Weiterlesen…]
Weinheim, 21. November 2014. (red/ms) Bereits 2005 hat die TSG Lützelsachsen einen sanierungsbedüftigen Tennenplatz in einen Kunstrasenplatz umgewandelt. Die Stadtverwaltung beurteilte das als eine richtige Entscheidung. Nun soll auch der zweite, beinahe 40 Jahre alte Tennenplatz zu einem Kunstrasenplatz werden. [Weiterlesen…]
Weinheim, 20. November 2014. (red/ms/ek) In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Gemeinderat die Änderung der Räum- und Streupflichtsatzung mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen der FDP. [Weiterlesen…]
Weinheim, 20. November 2014. (red/ms) Die Theatergruppe Kulturgemeinde wird järhlich von der Stadt bezuschusst – in diesem mit 85.000 Euro. Doch das scheint nicht zu reichen, um den Fortbestand zu sichern: Der Gemeinderat beschloss bei zwei Gegenstimmen der Linken den Zuschuss auf 110.000 Euro zu erhöhen, um so die Liquidität der Kulturgemeinde zu gewährleisten. [Weiterlesen…]
Weinheim, 20. November 2014. (red) Der evangelische Kindergarten Lützelsachsens wird ausgebaut – und teurer als erwartet. Der Gemeinderat beschloss gestern den bereits bewilligten Zuschuss von 543.200 Euro um 132.800 Euro zu erhöhen. Ohne die zusätzlichen Gelder könnte die Baumaßnahme vielleicht nicht durchgeführt werden. [Weiterlesen…]
Weinheim, 20. November 2014. (red) Die Musikhochschule soll weiter bestehen – zumindest sieht das der Gemeinderat so und beschloss die Zuschüsse zu erhöhen, so wie einen Teil des Defizits auszugleichen. [Weiterlesen…]
Weinheim, 20. November 2014. (red) Der Männergesangsverein Liederkranz Sulzbach wird die kommenden zehn Jahre das Gemeindezentrum der katholischen Kirchengemeinde anpachten. Der Verein sagte zu, die Räumlichkeiten auch anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Der Gemeinderat beschloss einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro für den Liederkranz, um den fortlaufenden Betrieb sicher zu stellen. [Weiterlesen…]
Weinheim, 20. November 2014. (red/ms) In der gestrigen Gemeinderatsitzung wurde über ein mögliches Verbot parteipolitischer Veranstaltungen in der Stadthalle Weinheims abgestimmt. Hintergrund war der Bundesparteitag der NPD, welcher dort am 01. und 02. November abgehalten wurde. Das Ergebnis war eindeutig: Lediglich Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) stimmte für den Antrag, alle Stadträte lehnten ihn entschieden ab. Der Konsens: Man wolle sich nicht durch eine so kleine und unbedeutende Partei einschränken lassen. [Weiterlesen…]
Weinheim, 19. November 2014. (red) Viele, viele Tagesordnugspunkte standen bei der heutigen Sitzung im Gemeinderat auf der Liste. Wir fassen kurz die wichtigsten Ergebnisse zusammen. Eine ausführliche Berichterstattung folgt. [Weiterlesen…]
Weinheim, 17. November 2014. (red/ms) Laut einem Eilbeschluss des Staatsgerichtshofs Baden-Württemberg war der Bundesparteitag der NPD in der Stadthalle Weinheims rechtlich zulässig. Um zu verhindern, dass es noch einmal dazu kommt, planen Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) und die Stadtverwaltung, die Nutzungsbestimmungen der Stadthalle so zu verändern, dass dort fortan keine parteipolitischen Veranstaltungen mehr möglich sein werden – zu einem Beschluss darüber wird es in der voraussichtlich in der Gemeinderatsitzung an diesem Mittwoch kommen. [Weiterlesen…]
Beispiel Schriesheim: Teils fehlen Informationen zu den Lokalpolitikern, meist sind Darstellung und Übersicht mangelhaft. Man hat den Eindruck, die Gemeinderäte wollen nicht wirklich für die Bürger erreichbar sein.
Rhein-Neckar, 31. Oktober 2014. (red/ms) Wäre das nicht schön? Man hat Fragen zu kommunalpolitischen Themen und kann sich damit direkt an Gemeinde- oder Stadträte wenden. Manche Kommunen in unserem Berichtsgebiet machen es Bürgern leicht, ihre Politiker zu erreichen, indem sie auf ihren Internetseiten Übersichten mit Kontaktdaten anbieten – doch vielerorts sind diese Angaben mangelhaft und von Transparenz kann keine Rede sein. Teilweise ergibt sich der Eindruck, die Lokalpolitiker wollten gar nicht erreicht werden. [Weiterlesen…]
Weinheim, 18. Oktober 2014. (red/ms) Die Lagerhalle in der Händelstraße ist in einem mangelhaften Zustand: Laut einer statischen Begutachtung ist diese nicht mehr nutzbar und muss zurückgebaut werden. Die Abbrucharbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Von zehn beteiligten Firmen reichten sieben ein Angebot ein. Das kostengünstigste stammt von der Firma Robert Zeller, die die Arbeiten für knapp 133.500 Euro verrichten wird. Der Beschluss dazu erfolgte einstimmig. Die Maßnahme ist etwa 10.000 Euro günstiger als in der Kostenkalkulation angenommen.
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