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Sonntag, 22. Januar 2012 (12:23 Uhr)

Bürgerinitiative zum Erhalt der Weinheimer Breitwiesen wartet auf Gutachten

“Bürgerferne des OB absolut ärgerlich und unverständlich”

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Weinheim/Rhein-Neckar, 20. Januar 2012. (red/pm) Die Bürgerinitiative "Rettet die Weinheimer Breitwiesen" meldet sich abermals zu Wort und kritisiert das Verhalten von OB Heiner Bernhard. Der halte ein durch Steuergelder finanziertes Gutachten zurück. Die Initiative hat selbst ein Gutachten mit Spendengeldern erstellen lassen, dass in Kürze veröffentlicht werden soll. Presseinformation: "Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Breitwiesen ist schwer enttäuscht über die mehr als … [Weiterlesen...]

OB Heiner Bernhard optimistisch beim Neujahrsempfang

„Vieles entscheidend vorangebracht“

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Weinheim, 8. Januar 2012. (red/pm) Oberbürgermeister Heiner Bernhard zeigte sich heute in seiner Neujahrsansprache optimistisch. Monika Enzmann ist die neue "Bas Gret" und löst damit Bärbel Schmitt ab. Information der Stadt Weinheim: „2011 in Weinheim war ein Jahr, in dem wir als Stadt gut vorangekommen sind und gut arbeiten konnten. Ein erfolgreicher Zeitabschnitt, in dem viele Projekte entscheidend vorangebracht werden konnten und der in mancherlei Hinsicht deutlich besser verlief … [Weiterlesen...]

Dieser Mann ist in diesem Amt nicht mehr tragbar

Die “Wulff-Affäre” ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie

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Rhein-Neckar/Berlin, 04. Januar 2012. (Aktualisiert, 05. Januar, 16:10 Uhr, 22:10 Uhr) Heute Abend hat Bundespräsident Christian Wulff (CDU) den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF ein Interview unter dem Titel "Bundespräsident Wulff stellt sich" gegeben. Das ist der vorerst makaberste Höhepunkt in der mittlerweile mehr als unappetitlichen Affäre Wulff. Denn ein Staatsoberhaupt stellt sich nicht. Ein Bundespräsident gibt keine Rechtfertigungsinterviews oder macht sonstige … [Weiterlesen...]

BI glaubt nicht an gütlichen Verlauf, sondern "rüstet" sich für eine juristische Auseinandersetzung

Initiative “Schützt die Weinheimer Breitwiesen” ruft zu Spenden auf

Weinheim, 20. Dezember 2011. Das Thema Breitwiesen spitzt sich mehr und mehr zu. Weil sich die Bürgerinitiative von der Verwaltung "befremdlich" behandelt sieht, ruft die BI zu einer Spende für einen Rechtshilfefonds auf, um sich juristisch gegen die Stadtverwaltung in Position bringen zu können. Information der BI "Schützt die Weinheimer Breitwiesen": Nach dem großen Erfolg beim Unterschriftensammeln für einen Bürgerentscheid zum Thema Breitwiesen, ist die Aktionsgemeinschaft weiter … [Weiterlesen...]

OB Bernhard manövriert sich selbst in eine schwierige Position

Causa Breitwiesen: Was für ein Aufwand, wo doch angeblich nichts entschieden ist

Weinheim/Karlsruhe, 20. Dezember 2011. Die Stadt Weinheim hat eine "Stellungnahme" zum Bürgerbegehren Breitwiesen veröffentlicht. Aus der Sache wird langsam aber sicher eine "Causa" und der Oberbürgermeister bringt sich selbst in eine verzwickte Position, aus der er nur beschädigt hervorgehen kann, wenn er seine Haltung nicht verändert. Kommentar: Hardy Prothmann Laut, deutlicher und klarer hätte Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) es nicht formulieren können: "In Sachen … [Weiterlesen...]

Christa Ohligmacher wurde mit der Bürgermedaille aus dem Gemeinderat verabschiedet

„Mein Kompass war das Wohl der Bürger“

Oberbürgermeister Bernhard überreicht Christa Ohligmacher die Bürgermedaille.

Guten Tag! Weinheim, 15. Dezember 2011. (red/pm) Die langjährige Stadträtin Christa Ohligmacher wurde aus dem Gemeinderat verabschiedet und mit der Bürgermedaille der Stadt Weinheim ausgezeichnet. Information der Stadt Weinheim: "Als Elternbeirätin fing ihre „Einmischung“ in die Weinheimer Kommunalpolitik an. Das ist über 30 Jahre her. Und im Sommer dieses Jahres endete – zumindest vorläufig – ihre wichtige und einflussreiche Ära im Weinheimer Gemeinderat. Aus gesundheitlichen … [Weiterlesen...]

Die Pforzheimer Ansiedlung sagt nichts über Amazon auf den Breitwiesen

Die Amazon-Frage

Weinheim, 14. Dezember 2011. (red) Der SWR berichtete, dass Amazon noch in diesem Jahr mit dem Bau eines Logistikzentrums in Pforzheim beginnen will. In den nächsten Tagen soll nach unseren Informationen eine offizielle Auskunft erteilt werden. Auf Nachfrage bestätigte die Stadt Pforzheim nur, dass man mit einem Investor in "zielorientierten Verhandlungen" sei. Von Hardy Prohtmann Nach dem SWR-Bericht sollen in Pforzheim 1.000 feste und saisonabhängig bis zu 2.000 Arbeitsplätze im … [Weiterlesen...]

Eltern beschweren sich bei der Stadt - die verspricht Abhilfe

Eltern stinksauer auf VBus (RNV) – Kinder wurden einfach stehengelassen oder aus dem Bus gewiesen

Guten Tag! Weinheim, 13. Dezember 2011. Gestern und heute sind nach dem Fahrplanwechsel mindestens ein Dutzend Schülerinnen und Schüler nicht mit dem Schulbus wie gewohnt gefahren worden. Teils wurden sie nicht eingelassen, teils statt bis nach Lützelsachsen in Hohensachsen aus dem Bus gewiesen. Bei der Stadt gingen massive Beschwerden zorniger Eltern ein - die Stadt hat zugesagt, dass das Busunternehmen angewiesen wird, bis zu den Winterferien nach dem alten Fahrplan zu fahren. Der … [Weiterlesen...]

Personalausschuss des Gemeinderates soll externes Gutachten begleiten – Fraktionen können neu benennen

OB Bernhard reagiert auf Kritik: Gemeinderat behält angeblich Steuer in der Hand

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Guten Tag! Weinheim, 13. Dezember 2011. (red/pm) Auf die in "gebotener Höflichkeit" geäußerte Kritik von mehreren Stadträten hat nun Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) mit einer Pressemitteilung reagiert. Und die ist interessant zu lesen. OB Bernhard erklärt, dass die Verwaltungsvorlage eine "ungenaue Formulierung" enthalten habe, die man durch den Ältestenrat habe "präzisieren" wollen. Inhaltlich hält er daran fest, dass der Personalausschuss das aus seiner Sicht geeignete … [Weiterlesen...]

Die gutachterliche Prüfung der Personalausstattung der Stadtverwaltung sorgt für Streit.

Stadträte lehnen sich “mit gebotener Höflichkeit” gegen OB Bernhard auf

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Weinheim, 09. Dezember 2011. (red) In der Novembersitzung hat der Gemeinderat beschlossen, einen Gutachter zur Prüfung der Personalausstattung der Stadt zu beauftragen. Aus Sicht vieler Stadträte ist die nämlich zu üppig und damit zu teuer. Andere Städte sollen sehr viel schlanker aufgestellt sein. Die Prüfung soll natürlich unabhängig erfolgen - doch daran gibt es vermehrt Zweifel. Von Hardy Prothmann Der Brief hat es in sich - auch wenn er mit "aller gebotenen Höflichkeit" … [Weiterlesen...]

Bürgerinitiative "Rettet den Wachenberg" wirft Behörde "Inkompetenz" vor

Massive Kritik am Landratsamt

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Weinheim/Rhein-Neckar, 09. Dezember 2011. Die Bürgerinitiative "Rettet den Wachenberg" teilt mit, dass sie dsa "Vertrauen in das Landratsamt eindeutig verloren" hat. Hintergrund ist eine Auseinandersetzung zwischen der Stadt Weinheim und dem Landratsamt zur "Sicherung" des Steinbruchs, der von den Pophyrwerken wirtschaftlich genutzt wird. Nutznießer ist die Gemeinde Hirschberg, da sie von dem Steinbruchunternehmen Pacht bezieht. Die Initiative will einen weiteren Abbau … [Weiterlesen...]

Rund 100 Personen im Wahlkreis Weinheim betroffen

Flüchtlinge sollen besser gestellt werden

Weinheim/Rhein-Neckar, 09. Dezember 2011. (red/pm) Die Landtagsfraktionen von Grünen und SPD haben sich mit Innenminister Reinhold Gall auf Eckpunkte für eine neue Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge verständigt. Der Innenminister wird mit Unterstützung der beiden Fraktionen auf Bundesebene für die Initiative des Landes Rheinland-Pfalz werben.   Gemeinsame Presseerklärung von Gerhard Kleinböck (SPD) und Hans-Ulrich Sckerl (Bündnis90/Die Grünen): ""Das gemeinsame Ziel ist eine … [Weiterlesen...]

Breitwiesen: Juristische “Aufrüstung”

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Weinheim, 05. Dezember 2011. (red) Die Initiative "Schützt die Weinheimer Breitwiesen" kritisiert in einer Pressemitteilung das Verhalten von Oberbürgermeister Heiner Bernhard: Nach Auffassung der Initiative verhält sich Bernhard "konfrontativ" statt "kooperativ" und gegen die Interessen von Gemeinderat und Bürgerschaft. Von Hardy Prothmann Bei der Übergabe von 5.056 Unterschriften für ein Bürgerbegehren in Sachen "Breitwiesen" kündigte Oberbürgermeister Heiner Bernhard nicht nur … [Weiterlesen...]

5.063 Unterschriften hat die Bürgerinitiative diese Woche an OB Bernhard überreicht.

Dokumentation: Stellungnahmen zum Bürgerbegehren “Breitwiesen”

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Weinheim, 02. Dezember 2011. (red/pm) Die Bürgerinitiative hat uns eine Pressemitteilung betreffend des Bürgerbegehrens "Schützt die Weinheimer Breitwiesen" zugesandt. Stellung nehmen auch die Grüne Alternative Liste (GAL), und die Partei Die Linke. Wir dokomentieren die Pressemitteilung/Stellungnahmen in voller Länge. Von CDU, SPD, FDP, den Freien Wählern (FW) und Weinheim Plus lagen uns zum Zeitpunkt der Veröffentlichung keine Stellungnahmen vor - wir ergänzen natürlich, falls es … [Weiterlesen...]

Stadtwerke Weinheim kritisieren Sonderkundenumlage der Bundesnetzagentur als sozial ungerecht und gefährlich für die Akzeptanz der Energiewende.

Gebühren für Durchleitung von Strom: „Umverteilung ist nicht vertretbar“

Weinheim, 03. Dezember 2011. (red/pm) Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine Sonderkundenumlage angekündigt, die stromintensive Betriebe entlasten soll. Sie sollen künftig keine Netzentgelte mehr bezahlen, also von den Gebühren an die Netzbetreiber für die Durchleitung von Strom befreit werden. … [Weiterlesen...]