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Dienstag, 26. Juni 2012

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OB Bernhard: "Es gibt keine Tabus."

Gutachten: Verwaltung hat 1,4 Millionen Euro Einsparpotenzial

Weinheim, 22. juni 2012. (red/pm). Als „Basis für weitere Konsolidierung“ bezeichnet Oberbürgermeister Heiner Bernhard das nun vorgelegte externe Gutachten der Nürnberger Organisationsentwicklungsgesellschaft arf. Bei konsequenter Umsetzung ergebe sich nach Ansicht der Gutachter ein Einsparpotenzial von 1,4 Millionen Euro – über welchen Zeitraum diese Einsparungen erzielt werden können, wurde nicht mitgeteilt.

Information der Stadt Weinheim:

„Wir haben keine großen Verwerfungen feststellen können, insgesamt gesehen, ist Ihre Stadtverwaltung gut aufgestellt, aber es gibt durchaus Stellschrauben, an denen gedreht werden kann.“ Mit diesem Satz haben jetzt Thomas Janssen und Achim Poppelreuther, von der Nürnberger Organisationsentwicklungsgesellschaft arf, das rund 160 Seiten dicke Gutachten zur Personalausstattung der Weinheimer Stadtverwaltung an die Verwaltungsspitze des Weinheimer Rathauses übergeben.

Seit Ende letzten Jahres hat die arf-Gesellschaft unter Leitung von Dr. Horst Körner als vom Gemeinderat beauftragter „Externer Berater“ teilweise mit mehreren Personen die Organisationsstrukturen und die Personalausstattung im Rathaus untersucht.

Aus dem Gutachten, das jetzt in einem ersten Schritt dem Hauptausschuss des Gemeinderates vorgestellt wurde, ergeben sich für die Verwaltung und die politischen Gremien
bedenkenswerte Anstöße und konkrete Aufgaben, deren Umsetzung in den folgenden Monaten geprüft werde, so Oberbürgermeister Heiner Bernhard in einer ersten Bewertung.

Die in diesem Zusammenhang zu treffenden Maßnahmen werden dann Gegenstand öffentlicher Beratungen in den Gremien sein.

Auch die Gemeinderatsmitglieder des Hauptausschusses sehen in dem Gutachten eine gute Grundlage für eine weitere Konsolidierung der Kommunalfinanzen. Nun habe man eine fundierte und objektive Basis vorliegen, die eine Richtschnur für den weiteren Sparkurs vorgeben und zur Versachlichung der Diskussion beitragen könne. Erste konkrete Vorschläge sollen schon vor den nächsten Haushaltsberatungen erörtert und beschlossen werden, um dann im Haushalt ihren Niederschlag finden, versicherte die Verwaltung.

Das „arf-Gutachten“ gliedert die möglichen Potenziale in vier Kategorien: Die Optimierung der Aufgabenwahrnehmung, die Reduktion freiwilliger Leistungen, die Anpassung von Standards und eine Verlagerung von Aufgaben an Externe (Outsourcing). Wenn es gelinge, die in den vier Kategorien dargestellten Vorschläge umzusetzen, so das Gutachten, könnten mittelfristig durch veränderte Strukturen und Aufgaben in der Summe 1,4 Millionen Euro eingespart werden.

Der Gemeinderat wird die dazu erforderlichen Fakten in den nächsten Monaten diskutieren, abwägen und entsprechende Entscheidungen treffen. „Es gibt grundsätzlich keine Tabus, sonst würden wir dem Gutachten nicht gerecht“, so OB Heiner Bernhard. Allerdings sei in den meisten Fällen die Umsetzung nicht kurzfristig möglich, weil das von der arf Organisationsentwicklungsgesellschaft ausgemachte Optimierungspotenzial über weite Strecken aus vielen sehr kleinen Veränderungen im Personaleinsatz zusammengesetzt ist. Es summiert sich unterm Strich auf knapp 34 Stellen.

Wobei die überwiegende Zahl der Stellen im Bereich der Aufgabenveränderung und – reduzierung angesiedelt ist, über die der Gemeinderat im Einzelnen noch zu entscheiden hat. Da betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind, werde man die natürliche Fluktuation in der Belegschaft nutzen müssen, um zum gewünschten Ergebnis zu kommen. Dies setze voraus, dass frei werdende Stellen nur bei unabweisbarem Bedarf extern wiederbesetzt werden sollten, so die arf-Gutachter.

OB Bernhard und Personalamtsleiter Urnauer sicherten in diesem Zusammenhang und im Hinblick auf eine transparente Personalpolitik zu, dass bei künftigen Stellenausschreibungen der Gemeinderat jeweils umgehend informiert wird.

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